Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung mit Fokus auf soziale Gerechtigkeit angestoßen. Diskutiert wird unter anderem eine Zusammenlegung der gesetzlichen und privaten Pflegeversicherung. Koalitionsinterne Differenzen könnten die Umsetzung jedoch erschweren.
weiter lesenPflegereform: SPD beharrt auf Strukturveränderungen vor Kabinettssitzung
Vor der geplanten Kabinettsabstimmung zur Pflegereform fordert die SPD weiterhin grundlegende Änderungen am Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Zentrum der Auseinandersetzung stehen die finanzielle Stabilität der Pflegeversicherung, höhere Einstufungshürden für Pflegeleistungen und ein von der SPD gefordeter Deckel für Eigenanteile von Heimbewohnern.
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